AUSZIEHBARE KUPPLUNG
Europäisches Patent · EP4237309 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237309
- Anmeldenummer
- EP21807221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B61G 3/10 (2006.01)B61G 7/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 202016999 27.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/052792 27.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/090715 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 26.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kinghorn, John Ritchie
Brockenhurst Hampshire SO42 7RF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.