HYBRIDE WEICHE BEUTEL FÜR RETTUNGSWESTE
Europäisches Patent · EP4237331 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237331
- Anmeldenummer
- EP20811896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2020
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/058266 30.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/093268 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KHANKAL, Yogesh
Gainesville, Texas 76240, US
ROBINSON, Jared
Gainesville, Texas 76240, US
MOSTY, Marshall
Gainesville, Texas 76240, US
REEVES, Michael
Gainesville, Texas 76240, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.