FAHRZEUGFIXIERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4237335 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237335
- Anmeldenummer
- EP21801923
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B64F 1/02 (2006.01)E01C 9/00 (2006.01)E01F 13/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 20204720 29.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/080161 29.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/090485 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 09.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2025
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.