STAHLHERSTELLUNG AUS EISENSCHMELZE
Europäisches Patent · EP4237587 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237587
- Anmeldenummer
- EP21799055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C21B 13/14 (2006.01)C21C 5/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 20204857 30.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/079977 28.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/090390 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MILLNER, Robert
3382 Loosdorf, AT
WURM, Johann
4283 Bad Zell, AT
REIN, Norbert
1060 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.