STRICKSYSTEM UND NADEL FÜR STRICKMASCHINEN
Europäisches Patent · EP4237606 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237606
- Anmeldenummer
- EP21801891
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/10 (2006.01)D04B 15/14 (2006.01)D04B 35/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020128660 30.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/079909 28.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/090356 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WÖRNLE, Martin
72116 Mössingen, DE
SETTEGAST, Markus
72351 Geislingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.