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Europäisches Patent · EP4237619 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4237619
Anmeldenummer
EP21810270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2021
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
26.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E01B 27/16 (2006.01)
Priorität
AT 509302020 28.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AT2021/060396 27.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/087643 05.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

HP3 Real GmbH

Gewerbegebiet Süd 10, 4664 Laakirchen, AT

Erfinderin/Erfinder

LICHTBERGER, Bernhard

1030 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.