GASMISCHER FÜR EIN MOTORSYSTEM
Europäisches Patent · EP4237680 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237680
- Anmeldenummer
- EP21811664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 26/10 (2016.01)F02M 26/05 (2016.01)F02M 26/42 (2016.01)B01F 25/312 (2022.01)B01F 23/10 (2022.01)B01F 23/213 (2022.01)B01F 25/313 (2022.01)B01F 25/314 (2022.01)
- Priorität
- US 202063107706 P 30.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/057244 29.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/094209 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHIERA, Domenico
Fort Collins, Colorado 80524, US
HAMPSON, Gregory James
Fort Collins, Colorado 80524, US
VAIDYA, Rohit Deepak
Fort Collins, Colorado 80524, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.