SICHERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4237724 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237724
- Anmeldenummer
- EP21801464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16L 55/11 (2006.01)F16L 55/115 (2006.01)F16K 35/00 (2006.01)F16K 31/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020006587 27.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/079609 26.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/090189 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2026
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHOLZ, Gundar
24217 Schönberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.