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Europäisches Patent · EP4237738 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237738
- Anmeldenummer
- EP21887525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F17C 1/00 (2006.01)F17C 13/08 (2006.01)B65D 85/00 (2006.01)F16F 15/04 (2006.01)F16M 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202063106948 P 29.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/057068 28.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/094093 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONDOGIANI, Christopher T.
Novi, Michigan 48375, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.