METALLISCHES WÄRMEAUSTAUSCHERROHR
Europäisches Patent · EP4237782 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237782
- Anmeldenummer
- EP21797938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 1/36 (2006.01)F25B 39/00 (2006.01)F28F 1/42 (2006.01)F28F 13/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020006684 31.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/000121 07.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/089773 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOTTERBARM, Achim
89160 Dornstadt, DE
KNAB, Manfred
89160 Dornstadt, DE
LUTZ, Ronald
89143 Blaubeuren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.