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Europäisches Patent · EP4237863 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4237863
Anmeldenummer
EP21887500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2021
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G01R 31/28 (2006.01)
G06K 7/00 (2006.01)
G06K 7/10 (2006.01)
G06K 5/02 (2006.01)
Priorität
US 202063106515 P 28.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/057015 28.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/094053 05.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEAKLEY, Craig

Simpsonville, South Carolina 29681, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.