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Europäisches Patent · EP4237904 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4237904
Anmeldenummer
EP21811476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2021
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
01.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G02C 5/08 (2006.01)
G02C 5/20 (2006.01)
G02C 5/22 (2006.01)
Priorität
IT 202000025978 02.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/060116 02.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/091064 05.05.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAL PONT, Moreno

32100 Belluno, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.