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Europäisches Patent · EP4237905 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237905
- Anmeldenummer
- EP22703423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2022
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 7/04 (2006.01)G02C 7/08 (2006.01)G02F 1/1339 (2006.01)
- Priorität
- US 202163143157 P 29.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/050191 25.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/162350 04.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OAG, Robert
Eastleigh Hampshire SO53 4LY, GB
BASHTANOV, Mikhail
Melbourn Science Park Royston Hertfordshire SG8 6EE, GB
FRITH, Robin
Eastleigh Hampshire SO53 4LY, GB
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