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Europäisches Patent · EP4237938 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4237938
Anmeldenummer
EP21786296
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2021
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
30.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06F 8/70 (2018.01)
G06F 8/71 (2018.01)
Priorität
IN 202041047566 30.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/048309 31.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/093385 05.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BHAGWAN, Ranjita

Redmond, Washington 98052-6399, US

MEHTA, Sonu

Redmond, Washington 98052-6399, US

RADHAKRISHNA, Arjun

Redmond, Washington 98052-6399, US

GARG, Sahil

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.