RECHNERSYSTEM MIT ERWEITERTER VERFÜGBARKEIT
Europäisches Patent · EP4237954 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237954
- Anmeldenummer
- EP21726300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 69/40 (2022.01)
- Priorität
- US 202017082519 28.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/029754 28.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/093315 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'BRIEN, III, Walter A.
Westborough, Massachusetts 01581, US
LYNN, William Emmett
Round Rock, Texas 78681, US
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