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Europäisches Patent · EP4237963 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4237963
Anmeldenummer
EP21786704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2021
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
08.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06F 16/23 (2019.01)
G06F 16/27 (2019.01)
Priorität
US 202017083000 28.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/049626 09.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/093408 05.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Salesforce, Inc.

Salesforce Tower 415 Mission Street, 3rd Floor, San Francisco, CA 94105, US

Erfinderin/Erfinder

HELLAND, Patrick James

San Francisco, California 94105, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.