KALIBRIERUNG EINES PHASENINTERPOLATORS DURCH VERSTÄRKUNG VON ZEITDIFFERENZEN

Europäisches Patent · EP4238217 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4238217
Anmeldenummer
EP21758232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2021
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
27.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H03L 7/081 (2006.01)
H03K 5/135 (2006.01)
Priorität
US 202017082273 28.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/043357 28.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/093344 05.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LU, Ping

Redmond, Washington 98052-6399, US

CHEN, Minhan

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.