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Europäisches Patent · EP4238401 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4238401
- Anmeldenummer
- EP20960124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2020
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H05K 13/00 (2006.01)H01L 23/32 (2006.01)H01L 23/40 (2006.01)H01R 24/50 (2011.01)H01R 12/75 (2011.01)G02B 7/02 (2021.01)G01D 11/30 (2006.01)H01R 13/73 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/057651 28.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/093209 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DECOOK, Bradley
NY 14564, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.