CEINTURON DE TENUE SÉCURISÉ
Europäisches Patent · EP4238441 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4238441
- Anmeldenummer
- EP23159475
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2023
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41F 9/00 (2006.01)A44B 11/22 (2006.01)A41F 9/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2201857 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
GK Professional
93170 Bagnolet, FR
Erfinderin/Erfinder
KUMUCHIAN, Georges
94300 VINCENNES, FR
BEYSSERIAT, Emmanuel
75011 Paris, FR
BLAIN, Jean-Pascal
93460 GOURNAY SUR MARNE, FR
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