INHALTSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4238449 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4238449
Anmeldenummer
EP21886578
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2021
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
27.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A45D 34/04 (2006.01)
A45D 40/26 (2006.01)
B65D 47/18 (2006.01)
Priorität
KR 20200140747 27.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/013187 28.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/092584 05.05.2022
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yonwoo Co., Ltd.

13 Gajwa-ro 84beon-gil Seo-gu, Incheon 22824, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Kang Jin

Incheon 22824, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.