VERFAHREN ZUR OPTIMIERUNG EINER BOGENLINIE
Europäisches Patent · EP4238531 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4238531
- Anmeldenummer
- EP21886876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61C 7/00 (2006.01)A61C 9/00 (2006.01)A61C 19/05 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200143824 30.10.2020KR 20210044417 06.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/015402 29.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/092882 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Sung Hoon
Seoul 02842, KR
KIM, Jin Young
Seoul 02842, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.