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Europäisches Patent · EP4238677 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4238677
- Anmeldenummer
- EP21885643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 26.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B23B 31/117 (2006.01)B23B 31/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020180913 28.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/029147 05.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/091521 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 01.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 27.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Makoto
Takahama-City, Aichi 444-1386, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.