VERFAHREN ZUR BEARBEITUNG EINES PLATTEN- ODER ROHRFÖRMIGEN WERKSTÜCKS
Europäisches Patent · EP4238687 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4238687
- Anmeldenummer
- EP23159246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2023
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 26/12 (2014.01)B23K 26/14 (2014.01)B23K 26/38 (2014.01)
- Priorität
- DE 102022104791 01.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Mach, Patrick
71404 Korb, DE
Mock, Daniel
71394 Kernen, DE
Sepp, Florian
86975 Bernbeuren, DE
Weiß, Christoph
86956 Schongau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.