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Europäisches Patent · EP4238723 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4238723
- Anmeldenummer
- EP21886385
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 17/00 (2006.01)B25J 9/10 (2006.01)B25J 18/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020183190 30.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/040036 29.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/092268 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIRATA Takafumi
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
HOTODA Yuki
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
INABA Masahiro
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
HAYAKAWA Yuki
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.