AUFLAUFFÄHIGES PRÜFFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4238780 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4238780
- Anmeldenummer
- EP22199558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2022
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B60B 9/26 (2006.01)B60B 33/06 (2006.01)B60C 7/18 (2006.01)B60T 17/22 (2006.01)G01M 17/007 (2006.01)
- Priorität
- US 202217677561 22.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 16.06.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2026
- 16.06.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
- Löschdatum
- 27.05.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUHS, Lukas
4020 Linz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.