SCHLIESSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4239148 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4239148
- Anmeldenummer
- EP23020099
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2023
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 47/06 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 632022 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
EVVA Sicherheitstechnologie GmbH
1120 Wien, AT
Erfinderin/Erfinder
Wallner, Alexander
A-1140 Wien, AT
Riesel, Michael
D-07570 Weida, DE
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