BOHRMEISSEL
Europäisches Patent · EP4239158 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4239158
- Anmeldenummer
- EP21885984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E21B 10/60 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020180553 28.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/038580 19.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/091865 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OTA Hiroshi
Anpachi-gun, Gifu 503-2301, JP
MATSUSE Taiyo
Anpachi-gun, Gifu 503-2301, JP
IOKA Satoshi
Anpachi-gun, Gifu 503-2301, JP
DEATJIRAKARJORNSAKUN Thanakrit
Anpachi-gun, Gifu 503-2301, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.