BRENNSTOFFMANAGEMENTSYSTEM

Europäisches Patent · EP4239174 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4239174
Anmeldenummer
EP23155255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2023
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
06.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F02C 7/14 (2006.01)
F02C 7/224 (2006.01)
Priorität
GB 202202946 03.03.2022
GB 202202947 03.03.2022
GB 202202948 03.03.2022
GB 202206111 27.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mochrie, Richard G

Derby, DE24 8BJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.