BRENNSTOFFMANAGEMENTSYSTEM
Europäisches Patent · EP4239174 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4239174
- Anmeldenummer
- EP23155255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2023
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F02C 7/14 (2006.01)F02C 7/224 (2006.01)
- Priorität
- GB 202202946 03.03.2022GB 202202947 03.03.2022GB 202202948 03.03.2022GB 202206111 27.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mochrie, Richard G
Derby, DE24 8BJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.