BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4239245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4239245
- Anmeldenummer
- EP22871069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2022
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 21/22 (2006.01)F21V 21/30 (2006.01)F21S 6/00 (2006.01)F21V 23/06 (2006.01)F21V 21/116 (2006.01)F21W 131/402 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- CN 202220140034 U 19.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/126131 19.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/138126 27.07.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Jing
Shenzhen, Guangdong 518035, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.