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Europäisches Patent · EP4239261 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4239261
Anmeldenummer
EP23186534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2019
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
01.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
F24S 25/634 (2018.01)
F24S 25/613 (2018.01)
H02S 20/23 (2014.01)
H02S 30/00 (2014.01)
F24S 25/60 (2018.01)
Priorität
DE 102018122174 11.09.2018
Abgezweigt von
EP19194854
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

SL Rack GmbH

Münchener Str. 1, 83527 Haag, DE

Erfinderin/Erfinder

Schletter, Ludwig

83527 Haag i. OB, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.