VERMESSUNGSINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP4239285 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4239285
- Anmeldenummer
- EP23159402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2023
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01C 15/00 (2006.01)G01C 3/08 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022031614 02.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2026
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUASA, Taichi
Tokyo-to, 174-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.