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Europäisches Patent · EP4239309 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4239309
- Anmeldenummer
- EP23187430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2020
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01M 17/02 (2006.01)B60C 25/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 20382185 12.03.2020
- Abgezweigt von
- EP20845398
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MARTÍNEZ ALEJO, Juan
03680 Aspe (Alicante), ES
LLOMBART GAVALDA, Juan José
03680 Aspe (Alicante), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.