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Europäisches Patent · EP4239328 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4239328
Anmeldenummer
EP23155041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2023
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
05.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01N 27/327 (2006.01)
G01N 33/487 (2006.01)
Priorität
JP 2022018765 09.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ARKRAY, Inc.

57, Nishiaketa-cho Higashikujo Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8045, JP

Erfinderin/Erfinder

Nishiyama, Hisashi

Kyoto-shi, Kyoto, 602-0008, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.