LICHTMASCHINE

Europäisches Patent · EP4239415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4239415
Anmeldenummer
EP23156818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2023
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
29.10.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03H 1/22 (2006.01)
G03H 1/02 (2006.01)
G03H 1/26 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
G02B 27/00 (2006.01)
Priorität
GB 202203038 04.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  3. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COLE, Alexander

Milton Keynes, MK1 1PT, GB

SMEETON, Timothy

Milton Keynes, MK1 1PT, GB

CHRISTMAS, Jamieson

Milton Keynes, MK1 1PT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.