ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4239447 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4239447
- Anmeldenummer
- EP23159220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2023
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220026903 02.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Jae Ill
17113 Yongin-si, KR
KIM, Ji Hyun
17113 Yongin-si, KR
PARK, Byoung Haw
17113 Yongin-si, KR
LEE, Jong Jae
17113 Yongin-si, KR
LEE, Jun Pyo
17113 Yongin-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.