KATASTROPHENVERHINDERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4239608 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4239608
Anmeldenummer
EP20959863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2020
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
29.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G08B 17/06 (2006.01)
G08B 5/36 (2006.01)
G08B 17/113 (2006.01)
G08B 17/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/040836 30.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/091345 05.05.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

HOCHIKI CORPORATION

Hochiki Corporation

10-43 Kamiosaki 2-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 141-8660, JP

Erfinderin/Erfinder

WASHIZU, Keisuke

Tokyo 141-8660, JP

DOHI, Manabu

Tokyo 141-8660, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.