LITHIUMSEKUNDÄRBATTERIE
Europäisches Patent · EP4239715 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4239715
- Anmeldenummer
- EP20959922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2020
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01M 4/38 (2006.01)H01M 4/134 (2010.01)H01M 4/1395 (2010.01)H01M 4/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/041040 02.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/091407 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKANO, Masatsugu
Yokohama-shi, Kanagawa 226-0026, JP
OGATA, Ken
Yokohama-shi, Kanagawa 226-0026, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.