BATTERIEANSCHLUSSMODUL
Europäisches Patent · EP4239776 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4239776
- Anmeldenummer
- EP23155991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2023
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/284 (2021.01)H01M 10/48 (2006.01)H01M 50/507 (2021.01)H01M 50/519 (2021.01)H01M 50/569 (2021.01)H01M 50/209 (2021.01)
- Priorität
- CN 202210132933 14.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIN, Yong
ChengDu, CN
LIM, Kian Heng
Jurong Town, SG
ZENG, Shang Xiu
ChengDu, CN
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