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Europäisches Patent · EP4239872 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4239872
Anmeldenummer
EP21890753
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2021
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
31.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H02M 7/217 (2006.01)
Priorität
CN 202011263702 12.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/115899 01.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/100225 19.05.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Baoguo

Shenzhen, Guangdong 518129, CN

CHEUNG, Wing Cong

Shenzhen, Guangdong 518129, CN

YU, Pengpeng

Shenzhen, Guangdong 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.