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Europäisches Patent · EP4239872 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4239872
- Anmeldenummer
- EP21890753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H02M 7/217 (2006.01)
- Priorität
- CN 202011263702 12.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/115899 01.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/100225 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Baoguo
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
CHEUNG, Wing Cong
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
YU, Pengpeng
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.