PROCÉDÉ DE FORMATION DE FAISCEAUX PARAMÉTRABLES ET DISPOSITIFS ASSOCIÉS

Europäisches Patent · EP4239904 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4239904
Anmeldenummer
EP23159161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2023
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04B 7/06 (2006.01)
Priorität
FR 2201784 01.03.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Thales

THALES

Tour Carpe Diem Place des Corolles Esplanade Nord, 92400 Courbevoie, FR

Erfinderin/Erfinder

HODE, Jean-Michel

33700 MERIGNAC, FR

SADDI, Jean-Pierre

33700 MERIGNAC, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.