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Europäisches Patent · EP4240213 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4240213
- Anmeldenummer
- EP21802344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2021
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)A47J 31/44 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- EP 20205487 03.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/080387 02.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/096457 12.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.