ROBOTISCHES STAUBSAUGSYSTEM
Europäisches Patent · EP4240216 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4240216
- Anmeldenummer
- EP21801612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2021
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 10.07.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 5/22 (2006.01)A47L 5/24 (2006.01)A47L 5/26 (2006.01)A47L 9/00 (2006.01)A47L 9/16 (2006.01)A47L 9/24 (2006.01)A47L 9/32 (2006.01)A47L 11/40 (2006.01)
- Priorität
- GB 202017570 06.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/052709 20.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/096848 12.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NEWTON, David
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
COLE, David
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.