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Europäisches Patent · EP4240307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4240307
Anmeldenummer
EP21810108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2021
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
03.09.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 1/20 (2006.01)
Priorität
IT 202000026326 04.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/059919 27.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/096988 12.05.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  3. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUGGIERI, Lorenzo

20143 Milano, IT

TRABATTONI, Riccardo

20831 Seregno (Monza e Brianza), IT

MALDIFASSI, Andrea

20099 Sesto San Giovanni (Milano), IT

BRUGNEROTTO, Gianluca

20832 Desio (Monza e Brianza), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.