ADAPTER FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4240307 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4240307
- Anmeldenummer
- EP21810108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2021
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/20 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000026326 04.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/059919 27.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/096988 12.05.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUGGIERI, Lorenzo
20143 Milano, IT
TRABATTONI, Riccardo
20831 Seregno (Monza e Brianza), IT
MALDIFASSI, Andrea
20099 Sesto San Giovanni (Milano), IT
BRUGNEROTTO, Gianluca
20832 Desio (Monza e Brianza), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.