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Europäisches Patent · EP4240509 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4240509
- Anmeldenummer
- EP20960732
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2020
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 25/21 (2006.01)B01D 25/127 (2006.01)B01D 25/164 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2020/050737 06.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/096771 12.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUSTAKANGAS, Mirva
33950 Pirkkala, FI
JUVONEN, Ismo
55300 Rauha, FI
KAIPAINEN, Janne
69510 Halsua, FI
ELORANTA, Teemu
54530 Luumäki, FI
ILLI, Mika
01700 Vantaa, FI
VÄNTTINEN, Kari
02330 Espoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.