DURCHSTECHKAPPE UND DURCHSTECHER
Europäisches Patent · EP4240688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4240688
- Anmeldenummer
- EP21815744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2021
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/00 (2006.01)B67D 3/00 (2006.01)B65D 51/00 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- US 202063109149 P 03.11.2020US 202117512876 28.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/057191 29.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/098565 12.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUSCHMEIER, Matthew
Glencoe, Minnesota 55336, US
BRELJE, Loren
Glencoe, Minnesota 55336, US
KIERAS, Ronald E.
McHenry, Illinois 60050, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.