KÄMMMASCHINE
Europäisches Patent · EP4240890 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4240890
- Anmeldenummer
- EP21791292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2021
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 25.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- D01G 19/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020129406 09.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/077883 08.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/096221 12.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 03.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEIER, Dirk
41199 Mönchengladbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.