KÄMMMASCHINE
Europäisches Patent · EP4240891 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4240891
- Anmeldenummer
- EP21791294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2021
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 26.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- D01G 19/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020129407 09.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/077891 08.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/096222 12.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 22.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2025
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEIER, Dirk
41199 Mönchengladbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.