VERSCHIEBUNGSSTEUERUNG FÜR EINE HYDRAULIKPUMPE
Europäisches Patent · EP4240968 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4240968
- Anmeldenummer
- EP22707561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2022
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 1/20 (2020.01)F04B 1/324 (2020.01)F04B 49/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202163149833 P 16.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/016262 14.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/177841 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIMON, Matthew H.
Paw Paw, Michigan 49079, US
DYMINSKI, Daniel
Portage, Michigan 49024, US
LARKIN, Brewce
Everett, Washington 98203, US
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