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Europäisches Patent · EP4240974 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4240974
- Anmeldenummer
- EP21807224
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2021
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)F04C 27/00 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202017511 05.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/052799 28.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/096859 12.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOLBROOK, Alan Ernest Kinnaird
Burgess Hill Sussex RH15 9TW, GB
BEDWELL, David
Burgess Hill Sussex RH15 9TW, GB
SCHOFIELD, Nigel Paul
Burgess Hill Sussex RH15 9TW, GB
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