LED-FILAMENT-ANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4241012 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4241012
Anmeldenummer
EP21799041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2021
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
25.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F21K 9/232 (2016.01)
Priorität
EP 20205440 03.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/079666 26.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/096321 12.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Signify Holding B.V.

High Tech Campus 48, 5656 AE Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

VAN BOMMEL, Ties

5656 AE, Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.